Arbeitsrecht
Zugang von Kündigungen
Unser Alltag wird durch eine Vielzahl von Verträgen geregelt, so etwa von Mietverträgen über Arbeits- und Versicherungsverträgen bis hin zu Abonnementverträgen, z. B. beim Zeitungsbezug. Soll ein Vertrag gekündigt werden, ist Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Kündigung, dass diese der anderen Partei zugeht. Der Zugang und der Zeitpunkt des Zuganges ist dabei nicht nur eine… Read More
Arbeitsrecht
Zur Kündigung wegen Leistungmängeln
Das Kündigungsschutzgesetz gewährt Arbeitnehmern in Betrieben, die in der Regel mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigen, einen weitgehenden Schutz vor Kündigungen des Arbeitsverhältnisses. So ist nach § 1 Abs. 1 KSchG eine Kündigung gegenüber einem Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis in dem selben Betrieb länger als sechs Monate angedauert hat, rechtsunwirksam, wenn sie sozial ungerechtfertigt ist. Nach §… Read More
Mietrecht
Die Kündigung wegen Eigenbedarfs
Dem Schutz des Mieters von Wohnraum wird in Gesetzgebung und Rechtsprechung ein breiter Raum zugemessen. Das Bundesverfassungsgericht hat bereits in einer Entscheidung aus dem Jahre 1993 klargestellt, dass das Besitzrecht des Mieters wie Eigentum im Sinne des Artikel 14 Grundgesetz zu behandeln und damit grundrechtlich geschützt sei. Dementsprechend beschränkt sind oftmals die Möglichkeiten des Vermieters,… Read More