Mietrecht
Ein Mietverhältnis kann bei einem Streit zwischen den Vertragsparteien nicht einfach gekündigt werden!
Im Wohnraummietrecht reicht eine Zerrüttung des Mietverhältnisses im Sinne einer Zerstörung der das Schuldverhältnis tragenden Vertrauensgrundlage allein- ohne das festgestellt werden kann, dass diese zumindest auch durch ein pflichtwidriges Verhalten des anderen Vertragsteils verursacht worden ist- grundsätzlich nicht aus, um einer Mietvetragspartei ein Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses gemäß § 534 Abs. 1… Read More
Arbeitsrecht
Zugang von Kündigungen
Unser Alltag wird durch eine Vielzahl von Verträgen geregelt, so etwa von Mietverträgen über Arbeits- und Versicherungsverträgen bis hin zu Abonnementverträgen, z. B. beim Zeitungsbezug. Soll ein Vertrag gekündigt werden, ist Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Kündigung, dass diese der anderen Partei zugeht. Der Zugang und der Zeitpunkt des Zuganges ist dabei nicht nur eine… Read More
Arbeitsrecht
Zur Kündigung wegen Leistungmängeln
Das Kündigungsschutzgesetz gewährt Arbeitnehmern in Betrieben, die in der Regel mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigen, einen weitgehenden Schutz vor Kündigungen des Arbeitsverhältnisses. So ist nach § 1 Abs. 1 KSchG eine Kündigung gegenüber einem Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis in dem selben Betrieb länger als sechs Monate angedauert hat, rechtsunwirksam, wenn sie sozial ungerechtfertigt ist. Nach §… Read More