Familienrecht
Tickende Zeitbombe: der „eingeschlafene“ Titel
Wenn Eltern und Kinder, vertreten durch den anderen Elternteil, vor Gericht um Unterhalt streiten, enden die Gerichtsverfahren entweder durch gerichtlichen Beschluss oder im Fall der Einigung der Beteiligten durch einen gerichtlichen Vergleich. Gerichtliche Beschlüsse und Prozessvergleiche stellen Titel i. S. d. §§ 704, 794 ZPO dar. Aber auch Jugendamtsurkunden über die Verpflichtung des Unterhaltsschuldners zur… Read More
Familienrecht
Darf ein ungelernter Unterhaltspflichtiger eine Ausbildung beginnen?
Gem. § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Gegenüber minderjährigen Kindern trifft den Unterhaltsschuldner eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Ein verschärft haftender Unterhaltspflichtiger hat sich intensiv, also unter Anspannung aller Kräfte und Ausnutzung aller vorhandenen Möglichkeiten um die Erlangung eines hinreichend entlohnten Arbeitsplatzes zu bemühen. Er muss alle verfügbaren Mittel für… Read More
Allgemein
Mutter haftet für autofahrendes Kleinkind
„Eltern haften für ihre Kinder!“- Dieses Hinweisschild hat sicherlich jeder schon einmal gesehen. Ein verlassenes Haus, eine große Baustelle oder ein leerstehendes Fabrikgebäude – wo Kinder Abenteuer sehen, befürchten Eigentümer Vandalismus und Sachbeschädigung. § 828 BGB regelt, dass ein Kind, welches das 7. Lebensjahr nicht vollendet hat, für einen Schaden, dem es einem Dritten zufügt,… Read More