Familienrecht
Unterhalt und Patchworkfamilie – die „Hausmannrechtsprechung“ des BGH
Bei einer Trennung der Eltern ist der barunterhaltspflichtige Elternteil, also derjenige, in dessen Obhut das minderjährige Kind nicht lebt, grundsätzlich vollschichtig erwerbsverpflichtet. Das bedeutet, der barunterhaltspflichtige Elternteil muss alle zumutbaren Erwerbsmöglichkeiten ausschöpfen und die Bemühungen um eine Erwerbstätigkeit besonders intensiv führen. Er muss auch Gelegenheitsarbeiten oder berufsfremde Tätigkeiten unterhalb der gewohnten Lebensstellung übernehmen. Die Anforderungen… Read More
Familienrecht
Zeitliche Grenze des Anspruchs auf nachehezeitliche Überlassung der Ehewohnung
Eine Trennung unter Eheleuten, die bis zur Trennung in einer gemeinsamen Wohnung oder in einem gemeinsamen Haus gelebt haben, vollzieht sich in den allermeisten Fällen dergestalt, dass einer der Ehegatten die Wohnung oder das Haus verlässt. Die meisten Trennungen werden nicht von langer Hand geplant, sondern vollziehen sich kurzfristig, oftmals nach einem Streit, der dann… Read More
Allgemein
Aktuelles zum Thema Schönheitsreparaturen
Kaum ein Rechtsbereich ist im Laufe der Zeit durch die Rechtsprechung einem derartigen Wandel unterzogen worden wie die Frage, wer im Rahmen eines Wohnraummietverhältnisses für die Durchführung von Schönheitsreparaturen verantwortlich ist und welche vertraglichen Regelungen hierzu in einem Mietvertrag getroffen werden können. Entgegen einer landläufigen Meinung ist es nach der gesetzlichen Regelung nicht Aufgabe des… Read More