Familienrecht
Tickende Zeitbombe: der „eingeschlafene“ Titel
Wenn Eltern und Kinder, vertreten durch den anderen Elternteil, vor Gericht um Unterhalt streiten, enden die Gerichtsverfahren entweder durch gerichtlichen Beschluss oder im Fall der Einigung der Beteiligten durch einen gerichtlichen Vergleich. Gerichtliche Beschlüsse und Prozessvergleiche stellen Titel i. S. d. §§ 704, 794 ZPO dar. Aber auch Jugendamtsurkunden über die Verpflichtung des Unterhaltsschuldners zur… Read More
Familienrecht
Umgangsrecht und Teilnahme an einer Einschulungsfeier
Wie sich aus § 1684 Abs. 1 BGB ergibt, hat das Kind das Recht auf Umgang mit jedem Elternteil; jeder Elternteil ist zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt. In gerichtlichen Umgangsvereinbarungen oder –entscheidungen werden die Umgangszeiten konkret festgelegt. Geregelt werden sollte darüber hinaus der Umgang in den Ferien sowie zu den Feiertagen. Allerdings… Read More
Familienrecht
Darf ein ungelernter Unterhaltspflichtiger eine Ausbildung beginnen?
Gem. § 1601 BGB sind Verwandte in gerader Linie verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren. Gegenüber minderjährigen Kindern trifft den Unterhaltsschuldner eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Ein verschärft haftender Unterhaltspflichtiger hat sich intensiv, also unter Anspannung aller Kräfte und Ausnutzung aller vorhandenen Möglichkeiten um die Erlangung eines hinreichend entlohnten Arbeitsplatzes zu bemühen. Er muss alle verfügbaren Mittel für… Read More