Allgemein, Notariat
Das neue Gesetz zur Modernisierung des Personenstandsrechts:
Änderungen für die GbR ab 01.01.2024! Zum 01.01.2024 tritt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts („MoPeG“) in Kraft. Insbesondere für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die GbR, hält das neue Gesetz Änderungen bereit. Die ab dem 01.01.2024 anzuwendenden Vorschriften finden sich auch weiterhin in Titel 16 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, dort in den §§ 705 ff BGB.… Read More
Notariat
Neues Notvertretungsrecht für Ehepartner
Ist an einem Tag die Welt noch in Ordnung, so kann dies bereits am nächsten Tag völlig anders aussehen. Ein Ehepartner erkrankt schwer oder erleidet einen Unfall und ist infolgedessen nicht mehr handlungsfähig. Oftmals wird davon ausgegangen, dass dieser in derartigen Fällen durch den anderen Ehegatten vertreten werden kann, was etwa die Regelung der persönlichen… Read More
Notariat
Notvertretungsrecht des Ehegatten
Nach aktuell noch geltender Rechtslage besteht unter Ehegatten entgegen einer oftmals geäußerten Ansicht kein Recht, sich dann, wenn einer der Ehegatten nicht mehr handlungsfähig ist, gegenseitig zu vertreten. Dies betrifft sowohl Entscheidungen in persönlichen Angelegenheiten wie etwa Einwilligungen in medizinische Behandlungen für den nicht mehr handlungsfähigen Ehegatten als auch das Recht zur Vertretung in vermögensrechtlichen… Read More