Allgemein
Alle Jahre wieder: Fröhliche Bescherung… dann der Umtausch!
Nur noch wenige Tage trennen uns vom Weihnachtsfest und wie jedes Jahr sind wir bemüht, die passenden Geschenke für die Familie und Freunde auszusuchen. Denn Vorweihnachtszeit ist Shoppingzeit. Der Einkaufswelle beim Geschenkekauf folgt allerdings oftmals nach kurzer Zeit die Umtauschwelle. Denn löst das Ergebnis der Suche bei dem Beschenkten nicht die ungeteilte Begeisterung aus, wird… Read More
Allgemein
Ist der “Hygiene-Pranger” nach § 40 Abs. 1a Lebensmittel- und Futtermittelgesetz verfassungskonform?
Die zuständigen Behörden – die Ämter für Verbraucherschutz und Veterinärwesen – müssen die Öffentlichkeit über bestimmte Verstöße von Lebens- und Futtermittelunternehmen gegen das Lebensmittelgesetz informieren. Diese 2012 eingeführte Regelung, die der Öffentlichkeit unter dem Stichwort “Hygiene-Pranger” oder auch “Ekel-Pranger” bekannt geworden ist, hatte von Anfang an erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken aufgeworfen und wurde oftmals für völlig… Read More
Allgemein
Ein Dauerbrenner: Der Streit um Schönheitsreparaturen
Bei der Bearbeitung alltäglicher Rechtsangelegenheiten ist es von besonderer Bedeutung, stets die aktuelle Rechtsprechung der Instanzgerichte, insbesondere aber auch des Bundesgerichtshofs (BGH) im Auge zu haben. Auch wenn viele Gesetze ihrem wörtlichen Inhalt nach über lange Zeiträume unverändert bleiben mögen, so ist das Recht doch nicht statisch, sondern es tradiert und unterliegt einer ständigen Entwicklung… Read More