Allgemein
Ende der Störerhaftung für WLAN-Netzbetreiber?
Das Internet hat in unserer Gesellschaft über die Jahre hinweg eine immer größere Bedeutung gewonnen. Aktivitäten in sozialen Netzwerken, Einkäufe über Internetportale oder die Nutzung von Nachrichtenseiten gehören zum Alltag und seien nur exemplarisch genannt. Fast schon im Hintergrund steht hierbei der Internetzugang über den heimischen Rechner. Im Smartphone-Zeitalter spielt vielmehr das “wireless local area… Read More
Allgemein, Verkehrsrecht
Falschparken kann teuer werden
Vielerorts ist dem beabsichtigen Einkaufsbummel eine mühsame Parkplatzsuche vorgeschaltet. Öffentliche Parkplätze und Parkhäuser – kostenfrei oder gegen geringe Gebühr – sind schnell belegt. Der Autofahrer gerät daher in Versuchung, sein Fahrzeug auf einem privaten Parkplatz abzustellen. Nicht beachtet wird dabei oft genug der deutlich angebrachte Hinweis darauf, dass Parkplätze auf dem fraglichen Grundstück nur Kunden… Read More
Mietrecht
Aktuelle Rechtsprechung zum Mietrecht
Während der Abschluss zeitlich befristeter Mietverträge über Wohnraum nur noch in Ausnahmefällen möglich ist, dürfte ein auf eine bestimmte Zeit abgeschlossener Mietvertrag im Bereich der Gewerberaummiete schon fast den Regelfall darstellen. Sowohl Mieter als auch Vermieter können vor dem Hintergrund der Planungssicherheit und des Investitionsschutzes ein Interesse daran haben, langfristig auf den Bestand eines Mietverhältnisses… Read More