Allgemein
Rechtliches zur Weihnachtszeit
Die diesjährige Weihnachtszeit wird angesichts der immer noch vorherrschenden Covid-19-Pandemie voraussichtlich ähnlich ausfallen wie im Vorjahr. Weihnachtsmärkte aber auch Weihnachtsfeierlichkeiten werden voraussichtlich – wenn überhaupt – nur sehr eingeschränkt stattfinden können, mit der Maßgabe, dass ein Artikel, etwa zu arbeitsrechtlichen Folgen eines Fehlverhaltens auf einer Weihnachtsfeier sich erübrigt. Stattdessen wollen wir nachfolgend einige gerichtliche Entscheidungen… Read More
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Entscheidung über Corona-Impfung eines 16-Jährigen
Entscheidung über Corona-Impfung eines 16-Jährigen Die ständige Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (STIKO) hatte sich in ihrem Epidemiologischen Bulletin vom 10.06.2021 dafür ausgesprochen, dass Kinder und Jugendliche mit Vorerkrankungen sich aufgrund eines anzunehmenden erhöhten Risikos für einen schweren Verlauf der COVID-19-Erkrankung einer Impfung mit dem mRNA-Impfstoff Comirnaty (BioNTech/Pfizer) unterziehen sollten. Zu den berücksichtigungswürdigen Vorerkrankungen zählten danach u.… Read More
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Maskenpflicht an Schulen: Kinderschutzanträge gegen Corona-Schutzmaßnahmen
Die am 24.08.2021 erlassene Niedersächsische Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten (kurz: Niedersächsische Corona-Verordnung) trat am 25.08.2021 in Kraft und galt bis zum 22.09.2021. Sie regelte in § 16 unter der Überschrift „Schulen“ in Satz 4: „In einem Schulgebäude hat jede Person während des Schulbetriebs eine Mund- und Nasenbedeckung zu… Read More