Arbeitsrecht
Vorsicht bei Online-Krankschreibungen
Jeder Arbeitnehmer, der wegen gesundheitlicher Beschwerden nicht zur Arbeit erscheinen kann, muss – sofern individuell im Arbeitsvertrag nichts anderes vereinbart wurde – spätestens nach dem dritten Tag eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) vorlegen. Die Corona-Pandemie hat das Problem der überfüllten Arztpraxen und überlasteten Mediziner massiv verstärkt. Aus diesem Grunde war es durchaus möglich, eine telefonische Krankschreibung für… Read More
Allgemein
Maskenpflicht an Schulen: Kinderschutzanträge gegen Corona-Schutzmaßnahmen
Die am 24.08.2021 erlassene Niedersächsische Verordnung über infektionspräventive Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 und dessen Varianten (kurz: Niedersächsische Corona-Verordnung) trat am 25.08.2021 in Kraft und galt bis zum 22.09.2021. Sie regelte in § 16 unter der Überschrift „Schulen“ in Satz 4: „In einem Schulgebäude hat jede Person während des Schulbetriebs eine Mund- und Nasenbedeckung zu… Read More
Familienrecht
Corona erschwert getrenntlebenden Eltern Flugreisen mit Kindern
Miteinander verheiratete Eltern üben das Sorgerecht über ihre Kinder gemeinsam aus. Hieran ändern Trennung und Scheidung nichts. Allerdings legt § 1687 BGB fest, wie sich die Ausübung des gemeinsamen Sorgerechts bei Getrenntleben praktisch gestaltet. Danach müssen Angelegenheiten, die für das Kind von erheblicher Bedeutung sind, gemeinsam entschieden werden, während dasjenige Elternteil, bei dem sich das… Read More