Allgemein
Aktuelles zum Thema Schönheitsreparaturen
Kaum ein Rechtsbereich ist im Laufe der Zeit durch die Rechtsprechung einem derartigen Wandel unterzogen worden wie die Frage, wer im Rahmen eines Wohnraummietverhältnisses für die Durchführung von Schönheitsreparaturen verantwortlich ist und welche vertraglichen Regelungen hierzu in einem Mietvertrag getroffen werden können. Entgegen einer landläufigen Meinung ist es nach der gesetzlichen Regelung nicht Aufgabe des… Read More
Allgemein, Zivilrecht
Aktuelles zur Gutscheinlösung im Reisevertragsrecht
Auch die Tourismus-Branche wurde – wie viele andere Wirtschaftszweige auch – durch die Covid-19-Pandemie in erheblicher Weise betroffen. Infolge der Pandemie kam es zu zahlreichen Absagen von Reisen durch den Veranstalter oder aber Stornierungen durch den Reisenden. Die jeweiligen Reiseanbieter sind und waren in dieser Situation verpflichtet, bereits erhaltene Anzahlungen auf Reiseverträge oder gar den… Read More
Allgemein
Das Bundesverfassungsgericht und das Recht auf Vergessen
Im vergangenen Mai kam es nach der Wiedereröffnung eines Restaurants in Moormerland im Landkreis Leer zu einem vermehrten Auftreten von Infektionen mit dem Corona-Virus. Sowohl regionale, als auch überregionale Medien berichteten ausgiebig über den Vorgang. Insbesondere in den regionalen Medien wurde allerdings im Anschluss daran auch über den Umstand berichtet, dass der Betreiber des Restaurants… Read More